Meldungen

Unterschriftenaktion "Wohin, wenn’s drückt?" war ein Erfolg!    

Fehlende öffentliche Toiletten im Frankfurter Stadtgebiet ist ein Thema das Alle betrifft. Deshalb wurde zum „Welttoilettentag 2016“ erstmals auf einer öffentlichen Veranstaltung in Frankfurt an dieses Problem erinnert. Die Stadtverordnetenfraktion „Die FRANKFURTER“ war dabei und hat sich seitdem das Thema auf die Fahne geschrieben....

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Luigi Brillante: „Stadt muss Ungleichbehandlung im Erbbaurecht beseitigen!“    
Luigi Brillante von der Fraktion DIE FRANKFURTER  fordert die Stadt auf, endlich das Erbbau-recht  zu aktualisieren und die Ungleichbehandlung von Bürgern, die mit der Stadt einen Erbbau-rechtsvertrag geschlossen haben, zu beenden ...

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Herzliche Glückwünsche an  Oberbürgermeister Büyükerşen in Eskişehir!    
Die FRANKFURTER im Römer begrüßen es, dass bei der türkischen Kommunalwahl in der Frankfurter Partnerstadt Eskişehir der dortige Oberbürgermeister Prof. Dr. Yilmaz Büyükerşen bestätigt wurde. ...

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Luigi Brillante: „Die Stadt kapituliert vor Falschparkern“   
„Wo Parkdruck herrscht, haben Fußgänger das Nachsehen – auf diesen einfachen Nenner kann man die Antwort des Magistrats auf meine Anfrage zum Gehwegparken in Frankfurt zusammenfassen.“  Luigi Brillante von der Fraktion DIE FRANKFURTER ist entsetzt über das Eingeständnis der Stadt, nicht für die Belange der FußgängerInnen sorgen zu können.  ...

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Luigi Brillante: „Zur Verkehrswende gehören autoarme Wohngebiete“   
Luigi Brillante von der „Endlich wird die städtische Verkehrspolitik wieder mutiger!“ - Luigi Brillante von der Fraktion DIE FRANKFURTER freut sich über den Vorstoß der SPD, die Innenstadt von Frankfurt autofrei zu gestalten. ...

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Das Gedenken würdig präsentieren   
Ein Teil der Gedenktafeln an der Fassade der Paulskirche sind von der Witterung derart in Mitleidenschaft gezogen worden, dass interessierte BesucherInnen die Texte dieser Tafeln zum Teil nur mit Mühe lesen können. Zu dieser Einschätzung kommt Dr. Erhard Römer, Stadtverordneter der FRANKFURTER-Fraktion im Römer. ...

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Lebensqualität der Frankfurter BürgerInnen erhalten – Keine Europäische Schule im Grüngürtel   Luigi Brillante von der Fraktion DIE FRANKFURTER spricht sich gegen den Bau der Europäischen Schule auf dem Sportgelände an der Gerbermühlstraße aus...

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FRANKFURTERInnen unterstützen den Mietentscheid Frankfurt   

Der geförderte Wohnungsbau  in Frankfurt wurde in den letzten Jahren stark vernachlässigt, gebaut wurden und werden überwiegend hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen. Menschen mit durchschnittlichen Einkommen können das Wohnen in Frankfurt kaum mehr bezahlen, haben häufig jedoch Anspruch auf eine preisgebundene Wohnung. Der Mietentscheid Frankfurt, getragen von über 40 Organisationen und Vereinen, fordert die Stadt Frankfurt auf, von dieser verfehlten Wohnungsbaupolitik abzukehren, deutlich mehr geförderte Wohnungen zu schaffen und deren Preisbindung langfristig zu sichern. Die FRANKFURTER-Fraktion befürwortet  diese Anliegen und gehört ab jetzt zum Unterstützerkreis. 

Näheres zu Hintergründen und Forderungen:

www.mietentscheid-frankfurt.de

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Der Deckel darf kein Lärm-Placebo werden!   
Die FRANKFURTER im Römer begrüßen, dass sich in Sachen Einhausung der A 661 endlich etwas bewegt. Die Stadtverordnetenfraktion macht sich für Variante L 1 stark, denn nur sie sorgt für wirksamen Lärmschutz für Bornheim, Seckbach und den Riederwald! 

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Durchschaubare Verzögerungstaktik beenden – Verkehrsdezernent soll Stellungnahme zum Radentscheid endlich vorlegen

 

10.01.2019

„Die FRANKFURTER-Fraktion unterstützt die Forderung der Radentscheid-Initiatoren, den Stadtverordneten endlich eine Stellungnahme vorzulegen, auf deren Grundlage sie beschließen können. Wir fordern den Magistrat auf, seine Einschätzung zum Radentscheid bis spätestens zum Verkehrsausschuss kundzutun. Es wird dort auf jeden Fall Thema werden“, sagte Dr. Erhard Römer, verkehrspolitischer Sprecher der FRANKFURTER-Fraktion im Römer...

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Luigi Brillante fragt nach Gründen für Schulchaos nach Störfall in Griesheim

21.11.2018

Die chaotischen Zustände an einigen Grundschulen in Nied am 13.11.2018 veranlassten unseren für Schulthemen verantwortlichen Stadtverordneten, nach den Hintergründen zu fragen. Seit heute ist eine Anfrage an den Magistrat im Geschäftsgang. 

Sie beleuchtet zum einen die Versäumnisse  der Sicherheitsorgane bzw. des Magistrats bei der umgehenden Information der Schulen, wie zu dieser Uhrzeit mit den Einschränkungen durch den Störfall umzugehen ist. Da die Stadtteile Nied und Griesheim stellenweise für den Verkehr abgeriegelt waren und auch die S-Bahnen nicht hielten, kamen auch LehrerInnen nicht an ihre Schulen, während viele Kinder sich trotz der Störfallanweisungen in den Schulen einfanden.   

Zum anderen beschäftigen ihn die offensichtlichen Informationsdefizite der Eltern bezüglich den Sicherheitsmaßnahmen, die jede/r, der in der Nähe des Chemieparks Griesheim oder Höchst wohnt, kennen sollte. Luigi Brillante fragt den Magistrat nach Möglichkeiten, diese Lücken zu schließen.

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Bernhard E. Ochs besuchte den Louvre Abu Dhabi

Die Herbstferien nutzte Bernhard E. Ochs, Mitglied des Kulturausschusses der Stadtverordnetenversammlung, für eine Stippvisite im Louvre Abu Dhabi. 

 

Der im November 2017 eröffnete Louvre Abu Dhabi entstand in Zusammenarbeit von Abu Dhabi und Frankreich und ist ein Universalmuseum, das seine Besucher Kunst und Menschheit in einem völlig neuen Licht erleben lässt. Der Louvre Abu Dhabi beherbergt eine faszinierende Sammlung von Objekten und Kunstwerken, die sich über viele verschiedene Zeitalter, Orte, Kulturen und Zivilisationen hinweg erstreckt.

 

Der Entwurf des faszinierenden Museums auf der "Kulturinsel Saadiyat", die der Hauptstadt mit ihrer beindruckenden Skyline vorgelagert ist stammt von dem französischen Architekten Jean Nouvel. Demnächst entstehen auf Saadiyat auch ein Guggenheim-Museum nach den Plänen von Frank Gehry und das Zayed-Nationalmuseum nach Plänen von Norman Foster. Und auch andere namhafte Architekten stehen bereits in der Warteliste für weitere Prestigebauten.

 

An der Einweihung des Louvre Abu Dhabi nahmen der Chef der Vereinigten arabischen Emirate (V.A.E.) Chalifa bin Zayid Al Nahyan sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teil.

 

"Der Louvre Abu Dhabi ist architektonisch eine neue Ikone von Abu Dhabi bzw. der V.A.E. und auch die Exponate und deren Präsentation stehen großen Museen weltweit in nichts nach. Ich bin total begeistert", so Bernhard E. Ochs.

 

(Foto: Ricarda Köhler)

 

 

 

 

 

 

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Bernhard E. Ochs und seine Nähe zu China

 

Am 19. September fand im Frankfurter Marriott Hotel eine Promotionsveranstaltung der chinesischen Stadt Guiyang und der Provinz Guizhou statt. Unter dem Motto „Farbenfrohes Guizhou und cooles Guiyang“ stellte Chen Yan, Oberbürgermeister der Stadt Guiyang und Generalsekretär Liu Benli sowie das Guiyang Tourismus Industry Develoment Commitee ihre Region und Stadt vor.

Zahlreiche Künstler und Kunsthandwerker aus der Region zeigten Kalligraphie, Batik, Papierkunst, Malerei, Masken, chinesische Tee-Kunst und andere chinesische Spezialitäten. Ferner wurde in einer Kostümshow die traditionelle Bekleidung der nationalen Minderheiten der Provinz Guizhou präsentiert.

 

In Anwesenheit des chinesischen Generalkonsul Wang Shunqing und zahlreichen deutschen und chinesischen Ehrengästen wurde ein Memorandum zur strategischen Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus und Kultur zwischen dem Tourismus Industry Develoment Commitee und deutschen Touristik-Partnern feierlich unterzeichnet. Bernhard E. Ochs fungierte als „Zeuge der Unterzeichnung“ des Memorandums.

 

Der einzige anwesende Vertreter der Stadt Frankfurt war allerdings der Stadtverordnete Bernhard E. Ochs von den FRANKFURTERN im Römer. Ochs ist ein ausgewiesener Freund Chinas und bereist das Land schon seit Jahrzehnten. Denn bereits vor 100 Jahren war sein Großvater in dem damaligen Mandatsgebiet Tsingtau als kaiserlicher Marinesoldat stationiert und erzählte ihm voller Bewunderung in seiner Kindheit von der chinesischen Kultur. Im November 2018 reist Ochs und seine Ehefrau, der ehemaligen Ortsvorsteherin Ricarda Köhler, wieder in die chinesische Partnerstadt Guangzhou.

19. September 2018

 

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Larissa Veit legte ihr Amt als Kinderbeauftragte nieder

 

Unsere junge Freundin Larissa Veit legte ihr Amt als Kinderbeauftragte im Ortsbeirat 4 (Bornheim / Ostend) nieder. Grund hierfür ist, dass sie ihre Ausbildung als Erzieherin abgeschlossen hat und nun bei der Stadt Frankfurt in einer Kindertagesstätte arbeitet. Denn als Mandatsträgerin der Stadt Frankfurt kann sie nicht gleichzeitig bei der Stadt beschäftigt sein.

Wir wünschen Larissa Veit für ihren beruflichen Wertegang viel Erfolg und alles Gute und möchten ihr auch nochmals für ihre geleistete Arbeit als Kinderbeauftragte danken.

 

September 2018

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Wechsel an der Fraktionsspitze der FRANKFURTER im Römer

 

Luigi Brillante, der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, übernimmt ab 1.8.2018 bis zum Ende der Legislaturperiode den Fraktionsvorsitz der FRANKFURTER-Fraktion von Bernhard E. Ochs. 

 

Dieser bleibt weiterhin Fraktionsgeschäftsführer und wird nun stellvertretender Vorsitzender.

Hintergrund ist das Rotationssystem, nach dem die Fraktion zur Hälfte der Legislaturperiode den Vorsitz wechselt.

 

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Transparenz bei den Schulgeldern von Privatschulen

Luigi Brillante von der Fraktion DIE FRANKFURTER hat den Magistrat aufgefordert, die Höhe der Schulgelder an Frankfurter Privatschulen zu ermitteln. „Im deutschen Grundgesetz ist ein Sonderungsverbot verankert, das besagt: Private Ersatzschulen dürfen nur genehmigt werden, wenn an ihnen keine Sonderung der SchülerInnen nach den Besitzverhältnissen der Eltern gefördert wird....

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Vielen Dank für die Glückwünsche & Spenden

 

Anläßlich meines 70. Geburtstag am 8. Juni 2018 gingen zahlreiche Glückwünsche ein, vom hessischen Ministerpräsidenten, Bundestags- und Landtagsabgeordneten, dem Frankfurter Oberbürgermeister und vielen Wegbegleitern von über 40 Jahren Kommunalpolitik. Natürlich auch von meinen Freunden aus den Vereinen, halb Bornheim und dem Rest der Welt.

Statt Geschenken hatte ich um eine kleine Geldspende für die künftige Kita der SG Bornheim 1945 e. V. / Grün-Weiss gebeten. So kam ein ansehnlicher Betrag für unsere Bornheimer bzw. FRANKFURTER Zukunft, den kleinen Fußballer(innen), zusammen. Dafür und die zahlreichen lieben Wünsche, Umarmungen und Küsschen nochmals recht herzlichen Dank.

Euer / Ihr

Bernhard E. Ochs

 

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Straßenbahn-Linie 16 wieder bis nach Offenbach führen

 

„Es ist äußerst erleichternd, dass die Linie 16 nun wieder durchgehend fährt. Leider immer nur bis an die Stadtgrenze“, sagte Dr. Erhard Römer von der Fraktion DIE FRANKFURTER zur Wiederinbetriebnahme des sanierten Teilstücks Balduinstraße - Buchrainplatz. Er sieht die Notwendigkeit, die historische Straßenbahn-Verbindung zwischen Frankfurt und Offenbach aufgrund der aktuellen Anforderungen wieder einzurichten und hat einen entsprechenden parlamentarischen Antrag eingebracht.

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Schöne Begrüßung zum Kippa-Tag

 

„Frohgelaunt und mit Kippa bekleidet betrat der Fraktionsvorsitzende Der FRANKFURTER, Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, am Montagmorgen sein Büro im Frankfurter Römer, doch dann verhagelte es ihm kurzfristig die Stimmung....

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Wertheim-Villa soll erhalten bleiben

 

Die Frankfurter-Fraktion kann einen aktuellen Erfolg verbuchen. Mit verschiedenen Vorlagen hatte Bernhard E. Ochs die Bauarbeiten am einstigen Sitz der Familie Wertheim an der Arnsburger Straße und die Zukunft der sogenannten Wertheim-Villa thematisiert. Fraglich war, inwieweit die zwar nicht unter Denkmalschutz stehende, aber (laut Erhaltungssatzung) als besonders erhaltenswert eingestufte klassizistische Villa durch die aktuellen Bau- und Abbruchmaßnahmen gefährdet sei. Ochs hatte sich für den Erhalt des Gebäudes als eines der wenigen Denkmäler der Frankfurter Familie Wertheim eingesetzt. Nun ist klar: der Bauherr, der das gesamte Grundstück mit Mietwohnungen bebauen möchte, wird das Eckhaus in der historischen Form erhalten und sanieren. Auch in diesem Gebäude sollen Mietwohnungen entstehen. Die Frankfurter Tageszeitungen berichteten ausführlich. Zudem bemüht sich der Stadtverordnete aufgrund der Bauarbeiten am Wertheim-Gebäude um die Sicherung des davor verlegten Stolpersteins für Paul Wertheim.

Die parlamentarischen Initiativen dazu im Einzelnen:

F 1116 „Wertheim-Villa“ vom 22.3.2018

A 332 „Droht der historischen Wertheim-Villa die Abrissbirne?“ vom 11.3.2018

NR 532 „Den Stolperstein von Paul Wertheim sichern“ vom 9.3.2018

 

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Der Gewässerbericht zwingt zum Handeln

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„Die Gewässerverunreinigung hat die Frankfurter Politik bislang nicht interessiert“

 

„Endlich kommt der Magistrat seiner Verantwortung nach und legt den von mir geforderten Bericht zur hygienischen Gewässerqualität vor“, freut sich Luigi Brillante von der Fraktion DIE FRANKFURTER über die Veröffentlichung der neuen Studie des Gesundheitsamtes...

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„Peter Feldmann wurde von den Migranten gewählt“

 

„Ich gratuliere Peter Feldmann und freue mich, dass er weitere sechs Jahre Oberbürgermeister von Frankfurt bleibt“, erklärt Luigi Brillante von der Fraktion „Die Frankfurter“...

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Miserable Impfquote an der Waldorfschule? Kein Thema für die Koalition 

 

Koalition legt nach monatelangem Schieben des FRANKFURTER-Antrags jetzt eigenen Antrag vor, der grüner Klientel nicht auf die Füße tritt

 

Koalition weigerte sich 5 Monate den Antrag der Fraktion DIE FRANKFURTER zur Erhöhung der Impfquote zu diskutieren und legt jetzt eigenen Antrag vor, der grüner Klientel nicht auf die Füße tritt...

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Jetzt Maßnahmen gegen niedrige Impfquote ergreifen!

 

Koalition legt nach monatelangem Schieben des FRANKFURTER-Antrags jetzt eigenen Antrag vor, der grüner Klientel nicht auf die Füße tritt

 

Im August vergangenen Jahres hat Brillante in einem Antrag (NR 380) Maßnahmen vorgeschlagen, wie man die Impfquote an der privaten Waldorfschule erhöhen kann, die dort nur bei 53 Prozent liegt. Ausgangspunkt des Antrages waren Meldungen über steigende Masernfälle in Deutschland, die vor allem durch die in bestimmten Kreisen vorherrschende Impfverweigerung verursacht werden...

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Tag der offenen Tür im Römer: durchweg positive Bilanz

 

Die FRANKFURTER-Fraktion ist sehr zufrieden mit der Resonanz auf ihren Auftritt beim Tag der Offenen Tür am letzten Oktoberwochenende. Sowohl am offiziellen Stand der Fraktion vor dem Magistratssitzungssaal als auch bei der fraktionsübergreifenden, eher geselligen Präsentation vor und in den Fraktionsräumen kamen die Parlamentarier ins Gespräch mit zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Für mehr als einen Blickfang sorgte sicher auch der Fraktionsvorsitzende Bernhard E. Ochs, der zur Feier des Tages in seine historische Uniform der Frankfurter Bürgerwehr schlüpfte. Es war eine gute Gelegenheit, die Fraktion und ihre parlamentarische Arbeit bekannt(er) zu machen – sie wurde bestens genutzt.  

Vielen Dank noch einmal an unsere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer für ihr unermüdliches Wirken!

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Der Goetheturm muss wieder auferstehen!

 

Die FRANKFURTER-Fraktion im Römer begrüßt das zahlreiche bürgerschaftliche Engagement zum Wiederaufbau des Goetheturms. „Dass sich binnen kurzer Zeit so viele Anwohner und Frankfurter Bürger zu Initiativen und Bündnissen zusammengefunden und gespendet haben, um sich am Wiederaufbau des Goetheturms zu beteiligen, unterstreicht die Bedeutung des Turms als eines der beliebtesten Frankfurter Wahrzeichen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Bernhard E. Ochs…

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Tag der Offenen Tür im Römer –Die FRANKFURTER sind dabei!

Am 27. und 28. Oktober 2017 finden die Tage der offenen Tür im Rathaus Römer unter dem Motto „Frankfurt – Stadt der Bürgerinnen und Bürger“ statt. Die FRANKFURTER im Römer sind dabei und öffnen nicht nur ihr Fraktionsbüro, sondern stellen sich auch den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Vorraum des Magistratssitzungsaales. Aber auch gute Laune und Spaß kommen nicht zu kurz. Am Freitag, den 27.10,2017 wird vor den Fraktionsbüros im I. OG des Gebäudeteil Bethmannstraße 3 gefeiert. So feiern sogar  fraktionsübergreifend die kleinen Oppositionsfraktionen: Die LINKE, FDP, Die FRAKTION und selbstverständlich Die FRANKFURTER ab 18.00 Uhr bei Getränken, kleinen Snacks und Live-Musik. Bei den drei FRANKFURTERN – Luigi Brillante, Bernhard E. Ochs und Dr. Erhard Römer - wird es etwas italienisch oder besser gesagt etwas europäisch zugehen, eben frankforderisch!

Alle interessierten Frankfurterinnen und Frankfurter (unn Eigeplackte) sind hierzu recht herzlich eingeladen! 

Sehen Sie auch mal in die Homepage www.einblick-ins-rathaus.de

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Geçmiș olsun, Yilmaz Büyükerşen!

Wie Bernhard E. Ochs, Fraktionsvorsitzender der FRANKFURTER im Römer erfuhr wurde der Oberbürgermeister der türkischen Partnerstadt Eskişehir Prof. Dr. Yilmaz Büyükerşen (79) auf  offener Straße tätlich angegriffen...

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Platzwahl in Bayern :-)

Eine Delegation von Frankfurter Stadtverordneten und Mitarbeitern des Planungs- und Baudezernates besuchte in den parlamentarischen Ferien Sitzungssäle in den Rathäusern und Landtagsgebäuden von Würzburg, München und Stuttgart. Hintergrund der Informationsfahrt war, dass demnächst der ehrwürdige Plenarsaal im Frankfurter Rathaus Römer wegen Brandschutzauflagen und baulicher Mängel umgebaut werden muss. Das Millionenprojekt soll noch im nächsten Jahr in Angriff genommen werden. In der Zwischenzeit muss die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung für ihre Plenarsitzungen in ein Alternativquartier ausweichen.

Der Stadtverordnete Bernhard E. Ochs hatte stilgerecht im Alpensmoking und mit Hirschkrawatte im Bayrischen Landtag schon einmal ein Probesitzen gemacht. Zufälligerweise sitzt er hier auf dem Stammplatz von Ministerpräsident Horst Seehofer. Sakrileg oder Wunschdenken?.

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„Blamage für die Frauen in der Koalition:

Kein Geld für das Archiv Frau und Musik“

29.05.2017

„Die Welt schaut zu, wie die Werke von 1.800 Komponistinnen, die das Archiv Frau und Musik in langjähriger Arbeit gesammelt und gesichert hat, unter der dicken Staubschicht der Ignoranz verschwinden“...

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