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Beseitigung Bahnübergang Oeserstraße

Stufenplan von Bahn und Stadt – erster Ausblick und Auftrag zur

konsequenten Umsetzung


Frankfurt/Main, den 7.10.2020


Die FRANKFURTER-Fraktion im Römer begrüßt den am 6.10. von Klaus Vornhusen vorgestellten 3-Stufen-Plan als Signal, dass es zwei Jahre früher als bisher geplant, zur vollständigen Beseitigung des Bahnübergangs an der Oeserstraße kommen kann.

„Dass Bahn und Stadt sich nicht mit leerem Gepäck nach Nied begeben haben, ist erfreulich, wenngleich dem Stadtteil auch kein weiteres Hinhalten mehr zumutbar gewesen wäre. Seit ihrer Zusage im Verkehrs-Ausschuss im Mai war klar, dass sich die Verantwortlichen im Herbst den Erwartungen der NiederInnen stellen müssen, die seit mittlerweile Jahrzehnten vertröstet werden.“


Zusammen mit Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling stellte sich der Konzernbevollmächtigte der DB für Hessen den Fragen der AnwohnerInnen. Dazu eingeladen dazu hatten die Ortsverbände von SPD und CDU und die BI „Die Schranke muss weg“ gemeinsam.


„Hoffentlich besiegelt das Bau-Paket, das von Bahn und Stadt nun geschnürt wurde, das Ende des skandalösen Stillstands bei der Beseitigung des Bahnübergangs“, äußerte sich Dr. Erhard Römer, verkehrspolitischer Sprecher der FRANKFURTER verhalten optimistisch.

„Auch wenn der Stadtteil noch ein Jahr auf einen sicheren Übergang warten muss, so ist die komplette technische Erneuerung des Bahnübergangs mit Automatisierung der Schranken und Ampelregelungen an allen Straßen bis Ende 2021 ein wichtiger erster Schritt.“


„Seit Jahrzehnten missachten Stadt und Bahn das Eisenbahnkreuzungsgesetz, das sie zur Beseitigung eines derartigen Bahnübergangs verpflichtet. Spätestens im letzten Jahrzehnt, seit Vorlage der verabschiedeten Bauvariante und weiterer Studien, hätte Schluss sein müssen mit dem gefährlichen Kreuzungspunkt. Seit Jahren stark wachsende Wohnbebauung im Stadtteil, damit erheblich mehr Straßenverkehr sowie die stark erhöhte Auslastung der Bahnstrecke durch gestiegenen RMV-Verkehr haben mit – Ansage - zur aktuellen Verschärfung der Situation geführt“, kritisiert Dr. Römer.


Dass das Bauvorhaben nun getrennt geplant wird und die Fuß/Radweg-Unterführung vorgezogen wird, sei der richtige Weg und bemerkenswert - noch im Verkehrsausschuss im Mai hätte der Verkehrsdezernent auf die negativen Folgen der Auftrennung verwiesen: da es ein "integriertes Projekt" sei, käme es zu "Zeitverzögerungen". Die FRANKFURTER-Fraktion hatte in einem von der Koalition abgelehnten umfangreichen Antrag (17.06.2020, NR 1210) genau diese Trennung der Planfeststellung beider Unterführungen begründet und gefordert. Zur Prüfung gefordert hatte sie auch die Vereinfachung von PF-Verfahrensschritten.


„Vom Eisenbahnbundesamt gibt es Signale, punktuell auf aufwendige Planrechtsverfahren zu verzichten. Der Ball ist nun bei der Stadt, Beschlüsse vorzubereiten, damit die Stadtverordneten und der Ortsbeirat zügig über die konkrete Ausgestaltung entscheiden können, und schnellstmöglich Baurecht seitens der Stadt für die einzelnen Plan-Schritte geschaffen wird“, sagt Dr. Römer abschließend.


Er erneuerte seine Hoffnung, dass es dabei bleibt, dass über die Parteiengrenzen hinweg alle an einem Strang ziehen, um das Projekt voranzubringen. Auf Stadtteilebene Nied wurde das in Zusammenarbeit mit der überaus engagierten BI offenbar erfolgreich praktiziert.

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